[ FWI - Baum ]

Sie befinden sich hier:

[ Nix ]

> Startseite > Archiv > FWI - Pressemitteilung 15.06.2012

FWI - Pressemitteilung 15.06.2012

FWI legt alternatives Sparmodell vor

Das vom Bürgermeister vorgestellte 3 Säulen Sparmodell trägt nicht und zeigt keinerlei Perspektive auf, irgendwann das erste Ziel, allein die Neuverschuldung zu stoppen, überhaupt zu erreichen. Im Gegenteil, die vorgeschlagenen Maßnahmen bergen teilweise das Risiko, die Situation noch zu verschlechtern, z.B. durch erhöhten, weiteren Einwohnerrückgang und zurückgehendes ehrenamtliches Engagement.

In dieser Situation brauchen wir verstärkt ehrenamtliches Engagement der Bürger und dürfen dies nicht behindern oder mit hohen Kosten belegen. Verringert sich das ehrenamtliche Engagement durch die Maßnahmen des Haushaltssanierungsplans (HSP), wird es für die Stadt noch teurer.

Die Lasten werden im vorliegenden HSP nicht gleichmäßig verteilt. Der enorme Bürgerbeitrag kann unseren Bürger nicht zugemutet werden.
Es entsteht ein Imageschaden für den EUV und deren avisierte Weiterentwicklung durch Zweckentfremdung der Gebühreneinnahmen. Gebührenklagen werden wieder zunehmen.
Die Manifestierung der Schulpolitik von rot/grün im HSP ist u.E. verantwortungslos und für die Stadtentwicklung schädigend.

Um das gleiche finanzielle Ergebnis zu erzielen gibt es aufgezeigte Alternativen, die auch politisch durchgesetzt werden müssen:

Ausnutzung des gesamten bzw. eines erhöhten Potential der Einsparungen durch Personalfluktuation und Sachkostenreduzierung. (wie in anderen Städten 20 % nicht 10 % und 15 % nicht 10 % bei den Sachkosten) bringt ca. 2,5 Mio. €
Potentiale bei der interkommunale Zusammenarbeit ausschöpfen, bis 2016 können hier u.E. weitere 2,5 Mio. € erzielt werden.
Gewinnabführung Sparkasse Vest
Bei entsprechendem Beschluss und nur der Abführung der Hälfte des Gewinns ca. 250.000 € Einsparung bei der Gefahrenabwehr, beim Fuhrpark (Fuhrparkmanagement) rechnen wir mit 500.000 €.

Dies ergibt eine Summe von bis zu 5,75 Mio. € an alternativen Einsparvolumen. Dadurch kann man das zur Abstimmung stehende, vorliegende Ergebnis ebenfalls erzielen, u.a. die Steuererhöhung stark herabsetzten (600 Pkt. statt 825), auf die Gebührenerhöhung beim EUV (590.000 €) verzichten, die Nutzungsgebühren bei den Sportstätten (310.000 €) wegfallen lassen, das Samstagsparken (80.000 €) gebührenfrei halten und insbesondere die Schulpolitik (250.000 €) flexibler (keine weiteren Grundschulschließungen) gestalten.

Manfred Postel, Hermann Bohle

[ Nix ]
[ FWI - Castrop Rauxel: Kommunalpolitik mit den Bürgern für die Bürger ]
Kontakt
 
Geschäftsstelle:
Freie Wähler Initiative
Ickerner Straße 10
44581 Castrop-Rauxel
 
Telefon/Fax:
02305 542569
 
E-Mail:
 
Geschäftszeiten:
Montags 18:00 bis 19:30 Uhr
und nach Vereinbarung
 
[ FWI - unabhängig, sachorientiert, unbequem ]

↑ Zum Seitenanfang ↑

 RSS 2.0

© FWI Castrop-Rauxel