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Friedhof Henrichenburg - Stellungnahme von Leonore Schröder

Basta - Demokratie in Castrop-Rauxel

Man hört gleichsam die Befriedigung der SPD aus den Kommentaren der Herren Marcus Pelzing und Bernd Goerke, dass dieser ärgerliche Widerspruch gegen die Friedhofsbebauung durch einen trickreichen Coup jetzt endlich vom Tisch ist. Wieder vermeidet die SPD-Sprachregelung, den Punkt des Anstoßes auszusprechen, nämlich die Wahl des Friedhofs als Bauplatz. Als wenn sich die Kritik gegen den Neubau der KiTa gerichtet hätte. Aber es gibt keinen Anlass zum Jubel, denn hier wurde den Ratsgremien ein vorweg vertraglich beschlossener, vier Parteien bedienender Investorenplan vorgesetzt, für den Alternativen und entgegenstehende Freiraum- und Grünzugbestimmungen gar nicht erst in Erwägung gezogen werden sollten. Die vorgeschriebene Einhaltung planungsrechtlicher Schritte in den Ratsgremien war da ein mehr als lästiger Weg, der nun durch die Basta-Entscheidung von Ex-Bürgermeister Johannes Beisenherz und CDU-Ratsherr Lind abgekürzt wurde. Das ganze Vorgehen mit einem prima Timing: Stillschweigen während des Wahlkampfs - auch von Seiten der CDU - , glanzvolle Verabschiedung des Ex-Bürgermeisters und dann zwei Tage später der Paukenschlag im Umweltausschuss. Zufälligerweise fällt ein B3-Ausschuss aus, kann auch nicht kurzfristig neu terminiert werden, man bedankt sich im Umweltausschuss sogar für den Coup und basta. So miese haben sich Ratsmitglieder lange nicht manipulieren und als Abnickversammlung vorführen lassen, angefangen bei der bewussten Falschinformation über die einstige Friedhofsfunktion des "Bauplatzes" und aufgehört beim Pfeifen auf ausstehende Ergebnisse vor dem Petitionsausschuss des Landes. Und die Beteuerung der Umweltausschussvorsitzenden, Frau Henke, eine weitere Bebauung des Friedhofs gebe es nicht, ist nachgerade nur noch peinlich, weil die Gesamtbebauung ja schon mehrfach im politischen Gespräch war und der Bann doch jetzt gebrochen ist.

Die "Größt-Koalition", über die sich Bernd Goerke nach seiner Häme gegen die CDU so freut, ist, wie auch die möglicherweise unzulässige Basta-Entscheidung des Ex-Bürgermeisters, nur ein Zeichen mangelnder Demokratie. Zeichen fehlenden kritischen und historischen Bewusstseins ist der bedauerliche kulturelle Bruch der Friedhofsbebauung ohnehin.

Leonore Schröder

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