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Klartext 27.09.2011

Reicher, armer Bürgermeister!

[ Pleitegeier ] Immer hatte er doch gefordert, und seine Forderung gar mit einem Rechtsstreit unterstrichen, dass die da in Düsseldorf und Berlin endlich seine Ausgabennot lindern und mit einem ordentlichen Batzen Kohle rüberkommen. Pleite war er ja schon und das Wort "sparen" hatte er noch nie gehört. Er kannte nur das Wort "kaputtsparen" und das Wort erfüllte ihn mit Grauen, denn schließlich wollte er ein lieber Bürgermeister sein und die nächste Wahl mit seinen Adjutanten aus der ROT/GRÜNEN Koalition wieder gewinnen.

Und dann traf ihn fast unerwartet das Schicksal, seine Landesregierung erhörte sein Drängen und legte ein Programm zur Sanierung maroder Städte auf und maroder als seine Finanzen waren die anderer Städte kaum, schließlich hatte er ganze Arbeit geleistet. Also stand er in vorderster Linie und würde sicherlich ein ordentliches Deputat der Kohle aus Düsseldorf in seinen Rathauskeller schaufeln können und dann endlich wieder sein Wahlvolk mit Geschenken überschütten können.

Nur, das Wort Deputat, das er noch aus der Zeit der boomenden Zechen kannte, war von seiner Landesregierung an Bedingungen [ .pdf 320 kB ] geknüpft und nicht einfach zum Verheizen gedacht. Zwar sollte er Zuschüsse bekommen, aber im Gegenzug in fünf Jahren einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Und das bedeutet für ihn, bis zu diesem Zeitpunkt seine jährlichen Ausgaben um 50 Millionen € reduzieren zu müssen, eine Summe, die ihm die Schweißperlen auf die Stirn trieb. Zu allem Überfluss konnte er das Düsseldorfer Angebot noch nicht mal ablehnen und so weiterwurschteln wie bisher, denn an das fürsorgliche Angebot war die zwingende Verpflichtung gebunden, als insolvente Stadt am Sanierungsprogramm teilnehmen zu müssen. Die Unannehmlichkeiten gingen noch weiter bis zur Androhung, den Rat aufzulösen und durch einen Sparkommissar zu ersetzten.

Anstatt sich nun im Zusammenspiel mit seiner ihm zugetanenen Verwaltung schon mal Sparmöglichkeiten zu überlegen, versuchte er mit allen Mitteln, die unglaublichen Forderungen aus Düsseldorf abzumildern. Seine Landtagskandidatin sprang ihm zur Seite und forderte den nächsten Geldgeber, die in Berlin auf, "endlich aus dem Quark zu kommen"! Inzwischen legte die Verwaltung eine Finanzierungsnachforderung von rund 1,8 Millionen € für die Soziale Stadt Habinghorst vor.

Von Sparen kann also keine Rede sein und Sparen ist von diesem Bürgermeister und der ROT/Grünen Koalition auch nicht zu erwarten. Wir haben in den Haushaltsdebatten der letzten Jahre leidige Erfahrungen mit dem Sparwillen von Bürgermeister, SPD und Grünen gemacht. Trotz der Forderungen aus Düsseldorf wird das Geldausgeben auf Kosten unserer Kinder und Enkelkinder und Urenkelkinder und Ururenkelkinder weitergehen.

Verantwortung trägt man höchstens für eine Wahlperiode und Zukunft ist einem völlig schnuppe!

H. Bohle

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