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Klartext 04.12.2013

Das Bermudadreieck Kreishaushalt

Es ist schon erstaunlich, was so alles in diesem Bermudadreieck Kreishaushalt versinkt und auch auftaucht.

[ Bermudadreieck Kreishaushalt ]

Das Bermudadreieck, auch Teufelsdreieck genannt, ist die Bezeichnung eines Seegebietes, das sich im westlichen Atlantik nördlich der Karibik befindet. Dort sollen auf mysteriöse Weise Schiffe und Flugzeuge nebst ihrer Besatzung spurlos verschwunden sein. Einige Vorfälle konnten bis heute nicht vollständig aufgeklärt werden.

Neuerdings gibt es Hinweise darauf, dass sich ein derartiges Gebiet auch im nördlichen Ruhrgebiet, im Kreis Recklinghausen gebildet haben soll ...

Da verschwinden spurlos einerseits über 30 Mio. € an Geldern die Herr Schäuble vom Bund dem Kreis Recklinghausen für die Ausgaben "Hilfen im Alter (nach dem Sozialgesetzbuch 12)" erstattet (Anteil der Stadt Castrop-Rauxel wären mehr als 3 Mio. €) ohne Erklärung und ohne jeglichen Entlastungseffekt für die kreisangehörigen Städte. Trotzdem steigt die Kreisumlage um mehr als 9 Mio. €, was für unsere Stadt eine zusätzliche Mehrbelastung von ca. 1,2 Mio. € an Kreisumlage ausmacht.

Es geht aber auch anders herum:
Da tauchen andererseits ganz überraschend 17 Mio. € flüssige Mittel in der "Kreis(porto)kasse" auf, die für den Kauf des newPark Geländes in den Rieselfeldern zur Verfügung stehen sollen. Wie hoch die gesamten flüssigen Mittel in dieser Kasse sind bleibt im Nebel verborgen. Wohlgemerkt der Kreis Recklinghausen ist selbst hoch verschuldet wie alle ihm zugehörigen Städte, die Kassenkredite aufnehmen müssen um die Kreisumlage überhaupt zahlen zu können.

Der Hammer aber ist, dass diese 17 Mio. €, Mittel sind, die die kreisangehörigen Städte dem Kreis zweckgebunden für sogenannte Abschreibungen überwiesen haben. Diese Mittel sind für die Renovierung, Erneuerung, Neuanschaffung und Aufrechterhaltung der Infrastruktur - also z.B. für Gebäude und sonstigen Einrichtungen des Kreises vorgesehen. Mal abgesehen von der zweckfremden Verwendung der Mittel für den Grundstückankauf newPark muss man die Frage stellen, ob diese Mittel wohl wirklich gebraucht werden oder der Kreis nun die Infrastruktur wissentlich verfallen lässt, wenn er diese Mittel anderweitig und nicht zeitnah z.B. für die Instandhaltung verwendet. Aber vielleicht hofft der Kreis ja, dass im Notfall dann die kreisangehörigen Kommunen mit einer "Sonderkreisumlage" einspringen, denn für das newPark Projekt werden weitere Geldmittel im dreistelligen Millionenbereich benötigt, um das Gelände für eine Ansiedlung überhaupt nutzbar machen zu können.

Eines scheint bei der Kreisverwaltung und den Kreispolitikern wohl vergessen worden zu sein:

Der Kreis selbst hat keine Bürger. Die Zeche zahlen die Bürger der kreisangehörigen Städte über eine mittlerweile viel zu hohe Steuer-, Gebühren- und Abgabelast im Vergleich zu anderen Städten in NRW - und daran hat der Kreis Recklinghausen einen immer höheren Anteil.

Bevor das Schiff Kreishaushalt im Bermudadreieck ganz versinkt sollte man den Kompass neu justieren - zusammen mit den kreisangehörigen Städten.

Was bleibt ist die Hoffnung, dass es irgendwann jemanden geben wird der die bisherigen Ungereimtheiten des Bermudadreieckes Kreishaushalt aufklären kann - wir suchen und forschen weiter.

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Manfred Postel

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