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Klartext 04.11.2011

Die SPD unter der Käseglocke

[ Käseglocke ] Welch kindlich naives Weltbild zeigt der Fraktionsvorsitzende der SPD, der sich in einem Leserbrief zur Kritik an der Stellungnahme zum Kraftwerk Datteln wie folgt äußert: "Für die SPD-Fraktion steht jedenfalls fest, dass ein Weiterbau oder ein Abriss keinen Einfluss auf die energiepolitische Wende in Castrop-Rauxel haben wird." (Ruhrnachrichten 3.11.11)

Klar, verstanden, Herr Molloisch, die Castroper SPD lebt unter einer Käseglocke, unter der sie alle Schadstoffe, die die zahlreichen Kraftwerke aus unserer Umgebung in die Luft blasen, unberücksichtigt lassen kann. Und unter der Käseglocke kann man dann wunderbar weiter über die Erfolgsgeschichte der "energiepolitischen Wende" schwadronieren, mit der locker der acht Millionen Tonnen CO2 Ausstoß des Dattelner Kraftwerkes kompensiert werden kann.

Übrigens scheint das "Leben unter der Käseglocke" schon länger der SPD zu gefallen. In der Schulpolitik hätte sie sonst einen Blick über die Glocke hinaus nach Düsseldorf und in die Nachbarstädte geworfen und nicht über einen Schulentwicklungsplan abgestimmt, der heute schon Makulatur ist. Aber vielleicht ist die Käseglocke zu allem Überfluss auch noch von Innen verspiegelt.

Zum "Leben unter der Käseglocke" passt auch das Verhalten des Bürgermeisters, der mit Chuzpe die Stellungnahme zum Kraftwerk in Datteln an der Politik vorbeischummelte, obwohl im Haupt- und Finanzausschuss eine politisch legitimierte Stellungnahme als selbstverständlich zugesagt war. Auch hier hat die Käseglocke den Blick auf das Verhalten der Nachbarstädte, die ihre Stellungnahmen in demokratische Prozesse einbezogen, verhindert. Die Castroper Stellungnahme wurde noch nicht einmal unter Vorbehalt abgegeben, sodass die Stadt aus dem weiteren Verfahren ausgeschlossen ist. Dafür gab der Bürgermeister mit seiner Forderung nach dem Ausbau der Wärmekoppelung dem Betreiber der Dreckschleuder noch eine Steilvorlage, die dieser mit Wohlwollen sehen wird. Aber nichts für ungut, diese Steilvorlage muss man vom Bürgermeister erwarten, schließlich sitzt er im Aufsichtsrat der EON-Fernwärme.

M. Postel, H. Bohle

P.S.: Wo bleibt eigentlich der Aufschrei der Castroper Grünen? Außer längst bekannten Ausführungen von Herrn Werkle ist Stille im Wald, schließlich will man sich die gute Zusammenarbeit mit der SPD, in die natürlich immer wieder grüne Grundpositionen einfließen, nicht verderben. Grüne Politik geschieht nur noch unter Ausschluss der Öffentlichkeit in der Koalitionsrunde oder gar nicht mehr.

P.P.S.: Zu vorgerückter nächtlicher Stunde noch ein letztes Wort an Sie, den Fraktionsvorsitzenden der SPD. Immer wieder ist festzustellen, dass die Sprecher der SPD mit anders Denkenden nicht gerade zimperlich umgehen und sie schnell in die Kategorie der Dösbaddel einordnen. Herr Kravanja macht die CDU nieder (SPD Webseite), weil sie die Chancen der Stadtwerke anders sieht als die Koalition, sie werfen in ihrem Leserbrief den schlecht informierten Kraftwerkskritikern vor, einen Popanz aufzubauen und die Bürgerinnen und Bürger zu beunruhigen. Wir, die FWI sind gerne bereit, uns in einem öffentlichen Diskurs mit der Spitze der SPD auszutauschen und das Publikum entscheiden zu lassen, wer besser informiert ist. Nennen Sie uns einen Termin, als Ort schlagen wir einen Saal in der Agora vor.

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