Wünsche der Freien Wähler Initiative (FWI) in Castrop-Rauxel zur anstehenden Kommunalwahl 2014 und für die kommende Zeit danach ...

Liebe Mitbürger,
liebe Freunde und Unterstützer der FWI,

die Wahlperiode 2009 - 2014 neigt sich dem Ende zu.
Am 25. Mai 2014 finden die nächsten allgemeinen Kommunalwahlen statt.

Wir von der FWI sind der Meinung, dass sich in dieser Stadt viel, sehr viel ändern muss.
Wir von der FWI sind der Meinung, dass sich die Politik dieser Stadt verändern muss.
Wir von der FWI sind der Meinung, dass die Politik den Bedürfnissen und Wünschen der Bürger folgen muss und nicht umgekehrt.
Jeder Politiker sollte den Bürgerinteressen verpflichtet sein und nicht den Bürger zum Instrument zur Verwirklichung seiner persönlichen oder Partei-Ideologie machen.

Wurden und werden diese Ansprüche, die wir an Politik stellen, von den uns in dieser Legislaturperiode regierenden Parteien Rot/Grün gerecht?

Was haben wir Bürger in der sich neigenden Wahlperiode erlebt und welche Zukunftsaussichten müssen prognostiziert werden?

Thema Finanzen:

Die sich immer weiter zuspitzende Verschuldung der Stadt gehörte und gehört auch zukünftig zu den großen negativen Positionen die Rot/Grün maßgeblich zu verantworten haben. Versäumnisse und unnötige, kostentreibende Entscheidungen haben in der Vergangenheit mit dazu geführt, dass die Stadt Castrop-Rauxel mittlerweile zu den ärmsten Städten der Republik gehört.
Dies ist kein imaginäres Problem, dahinter verbirgt sich eine Entwicklung, die ein jeder Bürger dieser Stadt bereits heute real zu spüren bekommen hat und dies in den kommenden Jahren noch weiter zu spüren bekommen wird.
Hierbei geht es ganz konkret um einen vielfältigen Leistungsabbau seitens der Stadtverwaltung. Verschiedenste Dienstleistungen mussten bereits reduziert oder sogar ganz eingestellt werden. Uns als Bürger dieser Stadt geht es hierbei in besonderer Weise auch an unser persönliches Portemonnaie.
Die erste Stufe der Gebührenerhöhungswelle haben wir bereits z.B. bei der Grundsteuer, den Abwassergebühren (gegen die u.E. nicht rechtmäßige Abführung von Geldern an die Stadt aus dem Gebührenaufkommen klagen wir) oder den Abfall- und Straßenreinigungsgebühren bis hin zu den Friedhofsgebühren erleben müssen. Weitere Erhöhungen sind bereits vom Rat beschlossen.

Die finanziellen Belastungen der Bürger werden bei gleichzeitigem Abbau von kommunalen Dienstleistungen weiter steigen. Die Stadt Castrop-Rauxel wird zukünftig noch mehr an Attraktivität verlieren, das Image der Stadt Castrop-Rauxel wird sich mit allen dadurch verbundenen Begleiterscheinungen negativ entwickeln.

Thema Schulpolitik:

Die ideologische Borniertheit von SPD und Grünen hat uns Bürger dieser Stadt beibringen wollen, dass unser bisheriges Schulsystem ausgedient habe. Unsere Stadt benötigt keine Realschulen mehr und Hauptschulen seien auch überflüssig. Die in der Vergangenheit von der SPD installierten Gesamtschulen, auch die seien nun überholt. En vogue seien ab sofort Sekundarschulen. Das hatten sich die Genossen der SPD, unser Bürgermeister und unsere Erste Beigeordnete auf ihre persönlichen Fahnen geschrieben. Und weil diese Ideologie so fest in der SPD verankert war, galt es nun die Bürger unserer Stadt von der Richtigkeit ihrer These zu überzeugen.
Man schaffte natürlich auch gleich Fakten, damit das Ziel, Einführung von möglichst zwei Sekundarschulen in unserer Stadt, möglichst sicher erreicht werden konnte.
So wurde zunächst beschlossen, dass nachfolgende Schulen in unserer Stadt zukünftig keinen Bestand mehr haben sollten:

• Schillerschule - Hauptschule
• Franz-Hillebrand - Hauptschule
• Janusz-Korczak-Gesamtschule
• Fridtjof-Nansen-Realschule

Das mit der Fridtjof-Nansen-Realschule hat dann bekanntermaßen nicht geklappt, weil wir von der FWI dieser bürgerfernen Politik entschlossen entgegengetreten sind und für einen Bürgerentscheid zum Erhalt der Fridtjof-Nansen-Realschule eingetreten und diesen erfolgreich initiiert haben.
Der Erfolg, war ein Erfolg der Kinder, der Schüler, der Eltern und der Bürger dieser Stadt.
Die jetzige Schulsituation zeigt, wie fern die Prognosen der SPD, des Bürgermeisters und seiner ersten Beigeordneten war. Die Fridtjof-Nansen-Realschule ist 2014 die anmeldestärkste Schule unserer Stadt und wird sage und schreibe das neue Schuljahr 6-zügig beginnen.

Das Schulsystem unserer Stadt ist wie von uns im letzten Jahr prognostiziert durch die vorgenannten Akteure in ein Desaster geführt worden. Wohnortnahe Grundschulen wurden geschlossen, obwohl die Möglichkeit einer Weiterführung bestand (Grundschule Güner Weg, Grundschule Merklinde).
Nicht akzeptierbar ist auch, dass der bevölkerungsreichte Stadtteil - Ickern - nun über keine weiterführende Schule mehr verfügt. Für viel Geld wurde noch in jüngster Vergangenheit das Schwimmbad saniert und eine neue Mensa für die FHH, sowie eine neue Turnhalle für die JKG gebaut. Aber all das wurde zugunsten der Ideologie Sekundarschule zunichte gemacht. Und die angekündigten Erfolge und die dementsprechenden Prognosen sind kümmerlich gescheitert.
Wir stehen vor einem schulischen Scherbenhaufen.
Der neueste Trend ist nun der, dass die Fridtjof-Nansen-Realschule von den "schlechten Verlierern" verbal verunglimpft wird. Offensichtlich ist man immer noch nicht bereit das selbsthergestellte Chaos anzuerkennen und Lehren daraus zu ziehen.

Gegen derartige Agitationen setzen wir uns für die Realschüler, deren Eltern und vieler, vieler Bürger unserer Stadt zur Wehr.

Wir brauchen dringend eine grundlegende Änderung der Schulpolitik in unserer Stadt, wir brauchen andere Stimmenverhältnisse im Rat unserer Stadt.

Gestaltung des Marktplatzes:

Auch zu diesem Thema gibt es bedauerlicherweise die Erkenntnis, dass die SPD und unser Bürgermeister eine Politik betreiben, die nichts mit dem Willen der Bürger unserer Stadt zu tun hat.
Wenn unser Bürgermeister in einer öffentlichen Veranstaltung zu dem Thema Marktplatzgestaltung kundtut, dass es für die Neugestaltung nur Strukturasphalt gibt, sonst wird es gar nichts geben, dann wird allein an diesem Beispiel deutlich, mit welcher Einstellung unsere Stadt regiert wird und wie mit den Bürgern umgegangen wird. Ein derartiges Vorgehen erinnert an einen Führungsstil nach Gutsherrenart.
Wir sind gegen den Strukturasphalt, weil er zu dem Gebäudeensemble der Altstadt nicht passt und nur ein billiges Imitat des Originals ist, was bereits auf dem Marktplatz liegt - das Naturpflaster.
Wir müssen auch nach unserer Meinung nicht eine unnötige "Flaniermeilen" à la Düsseldorf bauen, nur weil wir dafür Fördermittel bekommen. Erstens sind diese Flächen gar nicht sanierungsbedürftig und zweitens handelt es sich bei den Fördergeldern auch um Steuergelder, die wir Bürger letztendlich bezahlen - unnötigerweise.
Wir sind gegen Geldverschwendung und sehen diese auch als gegeben an, bei unnötiger Inanspruchnahme von Fördergeldern. Das beste Beispiel aus der Vergangenheit dafür ist das Projekt "Kulturplatz Leo" am ASG, das ebenfalls eine 6-stellige Summe Steuergelder verschlang.

Gebührenpolitik:

Eine Stadt die überschuldet ist, man kann auch einfach "pleite sein" sagen, ist gezwungen, aus den Bürgern der Stadt das rauszuholen, was möglich ist. Genau so passiert es derzeit aufgrund politischer Entscheidungen in Castrop-Rauxel.
Sei es die Grundsteuer, die derzeit bei 600% liegt und demnächst, wie von rot/grün bereits beschlossen auf 825% steigen wird, seien es die Abwassergebühren bis hin zu den Friedhofsgebühren, haben wir Bürger in den letzten Jahren ungeheuerliche Steigerungsraten hinnehmen müssen.
Hinzu kommt dann noch, dass wir von der FWI annehmen müssen, dass z.B. die Abwassergebühren unrechtmäßig zu hoch festgesetzt wurden - juristische Einzelheiten möchten wir Ihnen an dieser Stelle ersparen - möchten aber doch darauf hinweisen, dass wir von der FWI hiergegen Klage eingereicht haben und die Rechtmäßigkeit derzeit überprüft vom Verwaltungsgericht wird.
Meinungsverschieden sind wir auch zu den Friedhofsgebühren, die in unserer Stadt zwischenzeitlich exorbitant hoch sind. Hierbei geht es um Grünanteile die entweder der Stadt zuzurechnen sind oder aber den Grabflächen, was dann wiederum die Gebühren steigen lässt.
Man ist seitens der SPD auch nur sehr unwillig vermehrt Urnengrabstellen (Urnenstelen, Kolumbarien) auf den städt. Friedhöfen anzubieten, was eine Bestattung für die Angehörigen preiswerter möglich machen müsste. Auch werden Urnengräber in unserer Stadt nur unverhältnismäßig teuer angeboten, um diese offensichtlich unattraktiv zu machen.
Warum derart Politik betrieben wird und welche Interessen hiermit gewahrt werden sollen, darüber mag ein Jeder für sich selber spekulieren.
Abschließend seien noch die Parkgebühren, insbesondere auch an Samstagen, angesprochen.
Bei allen Bemühungen um die Stärkung der Kaufkraft in unserer Stadt, muss davon ausgegangen werden, dass das Erheben von Parkgebühren und dann noch deren Erhöhungen nicht dazu beitragen werden, dass vermehrt einkaufswillige Bürger unsere Innenstadt oder die Zentren der Stadtteile anfahren werden.

Informationspolitik:

Die Informationspolitik in unserer Stadt besteht darin, dass das was ins politische Konzept passt gerne öffentlich gemacht wird und das was dem entgegensteht lieber verschwiegen wird.
Als Beispiele aus jüngerer Zeit seien hier genannt, die Nichtveröffentlichung (bzw. erst im Nachhinein) der Anmeldezahlen für die Sekundarschule Süd und Nord oder auch die Verweigerung zur Veröffentlichung der Kosten für eine Marktplatzsanierung in der Altstadt.
Bürgereinbindung wird praktiziert in dem Gespräche angeboten werden, Gespräche in denen das Ziel von vornherein ist die eigene Position durchzusetzen - auch gegen die Bürger, wie es zum Beispiel zum Thema Schulpolitik im letzten Jahr unendlich oft geschehen ist.

E-on und New Park

Über das Thema E-on haben die Gerichte schon mehrmals gesprochen - gegen E-on, gegen Datteln 4.
Aber was ist geschehen, das Kraftwerk steht, baulich fast fertiggestellt, an einer Stelle, für die es nie eine Baugenehmigung gegeben hat.
Was passiert mit Ihrer Garage, die Sie nicht auf ihrem Grundstück stehen haben ... Sie wissen es selber. Gleich ist eben nicht gleich ... es gibt doch noch gleicher ...
Wir kämpfen dafür, dass Recht Recht bleibt - wir kämpfen gegen das Kraftwerk, weil weder der Bau rechtens ist, noch das Kraftwerk gebraucht wird. Über die uns und unseren Kindern zumutenden Umweltbelastungen scheint den Politikern egal zu sein.
Uns, der FWI, ist das in überhaupt nicht egal, wir kämpfen gegen den Wahnsinn am Rande unserer Stadt.
Unsere Politiker haben im Rahmen von abzugebenden Stellungnahmen nur halbherzig gegen das Kraftwerk Stellung bezogen - eigentlich kann man sagen, man hat sich darum gedrückt, sich deutlich gegen das Kraftwerk auszusprechen.
Wir erwarten aber von unseren Stadtvertretern, dass Sie im Sinne unserer Bürger Klartext reden und klar und deutlich die Interessen unserer Bürger vertreten.
Dies sehen wir hier in Castrop-Rauxel leider nicht.
Deswegen benötigen wir dringend einen Wechsel in den politischen Machtverhältnissen unserer Stadt.

Über den Unsinn zum New Park könnte man promovieren, so unsinnig ist das Projekt.
Dies gilt für die immer wieder lauthals angekündigten Arbeitsplätze die dort entstehen könnten - obwohl es über zig Jahre keinen einzigen Großinvestor gab, der sich für eine Ansiedelung interessiert hat. Die Erschließung des New Parks würde ein Vermögen kosten, was wiederum auch über Gebühren der Bürger zu bezahlen wäre. Von einer ursprünglich vorgesehenen, großflächigen Parzellengliederung ist man zwischenzeitlich abgegangen - weil es keine Interessenten gibt und geben wird. Klein und mittelgroße Gewerbeflächen gibt es aber im Ruhrgebiet bereits seit Jahren in großer Anzahl, Brachflächen die derzeit ungenutzt sind, gut erschlossen und auf eine Nutzung wartend.
Wofür die wertvollen Rieselfelder zerstören, für eine Vision, die immer Vision bleiben wird. Die zerstörte Fläche wäre aber für immer verloren - die Natur an diesem Ort zerstört.

Wir sind dagegen, wir wehren uns gegen derartig unsinnige Vorhaben - wir setzen uns ein.

B 474n:

Toll dass Waltrop eine Umgehung bauen will, zur Entlastung der eigenen Stadt, dann die Realisierung aber so plant, dass diese genau an der Stadtgrenze zu Castrop-Rauxel realisiert werden soll. Betroffen und großflächig zerstört wäre ein wertvolles Grün- und Erholungsgebiet am unmittelbaren Rand von Ickern.
Wir in Ickern haben aber bereits die Belastung der A2, dessen Fahrgeräusche je nach Windrichtung bereits heute die Wohnqualität in Ickern mindern.
Eine B 474n mit einer Auffahrt direkt hinter dem Lokal "Sonnenhof" brauchen und wollen wir nicht.
Wir möchten das der Grünstreifen Ickerner Heide mit dem ökologischen Umfeld erhalten bleibt, nicht durch die B 474n zerschnitten wird und die Umweltbelastung in unserem Stadtteil noch weiter in unzumutbarer weise steigen.
Wie reagiert die SPD, sie verhält sich zurückhaltend ... eher wohlwollend als ablehnend.

Wir sind gegen die Straße und werden dagegen kämpfen, im Sinne der Bürger unserer Stadt.

Liebe Bürger, dies sind nur einige Beispiele an Themen, mit denen wir uns in unserer Fraktion beschäftigen und für die wir Position beziehen, in der Öffentlichkeit oder auch bei anstehenden Beratungen, Auseinandersetzungen oder Entscheidungen im Rat.

Sie werden sich möglicherweise fragen - was kann ich tun - kann überhaupt noch etwas getan werden?

Meine Meinung hierzu ist ein eindeutiges JA, man kann etwas tun, man muss sogar etwas tun!

Wir Mitglieder der FWI sind ganz bewusst keiner Partei zugehörig. Die FWI ist auch keine Partei, sondern vielmehr eine Wählergemeinschaft engagierter Bürger, die sich nur in dieser Stadt - unserer Stadt - für diese Stadt einsetzten.
Wir unterliegen keinen Vorgaben oder parteipolitischen Zwängen, die uns aus den Parteizentralen Berlin, Düsseldorf oder Recklinghausen vorgegeben werden. Wir können öffentlich "anprangern", wenn die politisch dominierenden Parteien in Castrop-Rauxel nach unserer Überzeugung nicht im Sinne der Bürger agieren.

• Wir können uns politisch engagieren und auf das politische Geschehen in unserer Stadt aktiv Einfluss nehmen.
• Wir können uns in den kommunalen Ausschüssen einbringen - über Vorhaben diskutieren, Anfragen stellen und Themen ansprechen, über die ansonsten bewusst oder unbewusst geschwiegen würde.
• Wir sind seit 25 Jahren im Rat der Stadt vertreten und nutzen auch hier die Möglichkeit, unsere Stimme zu erheben, um verschiedenste Anliegen in den Rat einzubringen, damit diese dort diskutiert und darüber befunden werden kann. Gleichzeitig können dadurch die hier angesprochenen Themen auch in die Öffentlichkeit transportiert werden.

Wir verstehen uns als das Sprachrohr der Bürger, dessen Interessen konträr zu den Meinungen und Planungen von SPD, Grüne, CDU und FDP anzutreffen sind aber doch die Meinung vieler Bürger unserer Stadt widerspiegeln und mit denen auch wir uns seitens der FWI identifizieren können.
Projekte wie Dela, Schulschließungen, E.on, B 474n, Einzelhandelskonzept und der Bürgerentscheid zur Erhaltung der Fridtjof Nansen Realschule seien hier als Stichworte nur beispielhafte genannt.
Wir verstehen uns als Regulativ gegenüber den Parteien, die uns über Jahrzehnte durch ihre Ausgaben- und Schuldenpolitik zu der jetzigen Finanzsituation geführt haben.

Was können wir, was können Sie tun? Was macht überhaupt noch Sinn?

Wir als »Bürger für Bürgerinteressen« können und werden uns weiter engagieren für diese Stadt und für ihre Bürger - für Sie!

Sie können uns stärken in unserem politischen Bestreben, uns auch zukünftig für Sie und unsere Stadt einsetzen zu können.

Am 25. Mai 2014 ist Kommunalwahl.

Sie können uns durch Ihre Stimme und Ihr Vertrauen stärken und dafür sorgen, dass wir für die Vertretung Ihrer Interessen zukünftig mehr Mandatsträger im Rat haben.
Überlegen Sie, was Sie den in unserer Stadt politisch übermächtigen Parteien "zu verdanken haben".
Würdigen Sie unseren ehrenamtlichen und engagierten Einsatz in der FWI durch Ihren Zuspruch und Ihre Stimme am 25. Mai 2014 und stärken Sie damit unsere politischen Möglichkeiten und Schlagkraft für die kommenden Jahre.

Sie können aber noch mehr für die Stadt und die Bürger dieser Stadt tun - werden sie Mitglied - gerne auch aktives Mitglied in unserer Freien-Wähler-Initiative.
Wir freuen uns über jeden, der sich uns anschließt, und noch mehr über eine etwaige Bereitschaft, bei uns aktiv mitzuwirken.
Hierfür gibt es keine Bedingungen.
Junge Leute sind bei uns gern gesehen, und wir fördern durch angepasste Betreuung (formeller und informeller Informationsaustausch, Einweisung in verschiedene Themengebiete entsprechend der persönlicher Interessen etc.) das Einfinden in das kommunalpolitische Geschehen.

Und das Beste an einem aktiven oder auch passiven Mitwirken bei uns ist, dass wir keinerlei Beiträge erheben. Wir wünschen uns (lediglich) Ihre Unterstützung und, wenn Sie Interesse haben, Ihr aktives Mitwirken.

Sie haben die Möglichkeit, uns unverbindlich persönlich in unserer Geschäftsstelle kennenzulernen - wir tagen jeden Montag in der Zeit von 18.00 bis 20.00 Uhr.
Sie sind uns herzlich willkommen. An- oder Abmeldungen sind nicht notwendig.

Sie können kostenfrei passives Mitglied werden, indem Sie einen Aufnahmeantrag zur FWI-Mitgliedschaft ausfüllen, unterschreiben und uns zusenden oder in den Briefkasten unserer Geschäftsstelle an der Ickerner Straße 10 einwerfen. Das Aufnahmeformular erhalten Sie in unserer Geschäftsstelle oder auf telefonischer (02305 542569) bzw. E-Mail ( ) ) Anfrage.
Sie können aktives Mitglied werden, indem Sie der FWI wie oben beschrieben beitreten und an unseren regelmäßigen Versammlungen teilnehmen und sich persönlich politisch einbringen. Alles im Rahmen Ihrer persönlichen Vorstellungen und zeitlichen Möglichkeiten.

Und zuletzt unterstützen Sie uns in unserer politischen "Schlagkraft" dadurch, dass Sie uns am 25. Mai 2014 bei der Kommunalwahl mit Ihrer Stimme unterstützen und dafür sorgen, dass wir möglichst vielzählig im Rat vertreten sein können.

Wir, die wir uns im Rahmen der FWI engagieren, lieben diese Stadt und wir lieben die Menschen dieser Stadt.

Ihre Interessen sind deswegen auch unsere Interessen - wir wollen dazu beitragen, dass den Menschen dieser Stadt ein politische Umfeld gegeben wird, in dem sie sich wiederfinden können, und wir wollen somit der allgemeinen Politikverdrossenheit entgegenwirken.

Unterstützen Sie uns - die Möglichkeiten sind aufgezeigt und vielfältig!
Es gibt viel zu tun, packen wir es gemeinsam an!

Ich wünsche Ihnen, Ihren Familien und Freunden vor allen Dingen Gesundheit aber auch eine politische gute und erfolgreiche Zeit nach der Kommunalwahl am 25. Mai 2014.

Wählen Sie besonnen - wählen Sie FWI !

Harald Piehl
Vorsitzender